Lübben (Spreewald), 18.10.2023, 12:37 Uhr

Fraktionsbeitrag im September

Liebe Lübbenerinnen und Lübbener,

die politische Sommerpause ist vorbei. In den kommenden Monaten liegen weitere Entscheidungen vor uns, die wir wie gewohnt transparent mit Ihnen entscheiden wollen.
Spreewaldfest

Die 43. Auflage des Lübbener Spreewaldfestes war aus unserer Sicht ein voller Erfolg. Fast 30.000 Besucher säumten die Straßen unserer Heimatstadt und erfreuten sich an kulinarischen und kulturellen Höhepunkten. Der Kahnkorso mit über 40 Spreewaldkähnen und das Konzert von Ute Freudenberg und Band waren ein schöner Abschluss unseres Festes. Wir hoffen, auch Sie hatten Freude am Spreewaldfest, haben Freunde und Bekannte getroffen und sich an der ausgelassenen Stimmung erfreut. Auf diesem Wege geht unser Dank an alle Mitwirkenden des diesjährigen Spreewaldfestes. Den Mitarbeitern der TKS für die Organisation und Durchführung, den Mitarbeitern des Ordnungsamtes und der Sicherheitsunternehmen für einen immer friedlichen Ablauf. Dank aber auch an unsere Gastronomen, Aussteller und Vereine, ohne die ein Spreewaldfest nicht denkbar wäre.
Wir freuen uns auf das nächste Jahr, wenn es zur 44. Auflage des Spreewaldfestes kommt, bevor wir dann in den Jahren 2025 und 2026 die urkundliche Ersterwähnung der Stadt Lübben (875 Jahre) und den 350. Todestag unseres berühmtesten Lübbeners – Paul Gerhardt – feiern.

Die Stadt Lübben freut sich über ihre Anregungen zum Spreewaldfest. Sprechen Sie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an und äußern sie sich, wenn ihnen etwas nicht gefallen hat oder wo sie Verbesserungsbedarf sehen.

Haushaltsberatungen starten

Erstmals in der Geschichte der Stadt Lübben soll für die Jahre 2024 / 2025 ein Doppelhaushalt aufgestellt werden. Damit wird seitens der Stadtverwaltung, aber auch seitens der Stadtverordneten Neuland betreten. Haben wir bisher nur „jahresweise“ gedacht, ermöglicht uns der Doppelhaushalt nun, die notwendigen Investitionen in unsere kommunale Infrastruktur über mehrere Jahre zu beplanen. Die Stadtverwaltung hat so zumindest für zwei Jahre Planungssicherheit und kann Baumaßnahmen kontinuierlich abarbeiten. Schwerpunkte für den Doppelhaushalt sind seitens der Verwaltung wie folgt definiert worden:
1. Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums
2. Bau des 3. Würfels an der Liuba-Grundschule
3. Bau einer Lichtsignalanlage in der Parkstraße
4. Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes
5. Vorbereitung der Feierlichkeiten zu den Jubiläumsjahren 2025/2026 –Stadtjubiläum und Paul-Gerhardt-Jahr
6. Weiterentwicklung des Bahnhofsumfeldes mit dem Bau einer Personenunterführung
7. Verfolgung von Nachhaltigkeitsstrategien, z. B. mit der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf moderne LED-Technik
8. Erneuerung der Brücke „Spreelagune“
9. Kulturfondsrichtlinie zur Förderung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens in der Stadt Lübben
10. Straßenunterhaltung im „Bernauer Modell“

Das die finanziellen Reserven der vergangenen Jahre diesbezüglich so langsam dem Ende entgegen gehen, ist aus dem vorgelegten Entwurf ebenfalls sichtbar. Leider lassen Bund und Land das Konnexitätsprinzip, also den Grundsatz „wer bestellt, der bezahlt auch“ völlig außer Acht. So ist ein weiteres kostenfreies Kitajahr zwar grundsätzlich zu begrüßen, doch die fehlenden Einnahmen der Stadt werden vom Land Brandenburg nur über Pauschalen erstattet. Somit fehlen der Stadt Lübben in Zukunft jährlich fast 360.000 €. Hier darf es ein „weiter so“ nicht geben.

Für ihre Ideen und Vorstellungen für ein noch besseres Lübben können Sie uns unter info@cdu-luebben.de eine Mail schreiben oder uns postalisch über die Stadtverwaltung Lübben (Spreewald) erreichen.

Lübben liegt uns am Herzen. Wir sind Stadt. Wir sind Lübben.

Es grüßt Sie die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Benjamin Kaiser
Fraktionsvorsitzender