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„Ihr gabt das grosse ewig wache Zeichen der Umkehr“, heißt es auf einer Gedenktafel im Innenhof des Berliner Bendlerblocks, der heute zum Bundesministerium der Verteidigung gehört. Hier wurden in der Nacht auf den 21. Juli 1944 vier Offiziere der Wehrmacht aus der Widerstandsgruppe um Oberst Claus Graf Schenk von Stauffenberg erschossen, darunter Stauffenberg selbst. Sie hatten tags zuvor erfolglos versucht, Adolf Hitler zu töten und die verbrecherische Führungsriege des nationalsozialistischen Regimes zu stürzen.
Brandenburgs Finanzminister Christian Görke (Linke) will trotz eines erneuten Haushaltsüberschusses an der zu Beginn der Legislaturperiode vorgenommenen Erhöhung der Grunderwerbsteuer festhalten.
Einen guten Rutsch ins Neue Jahr wünscht der CDU Stadtverband!
80.000 Unterschriften in 6 Monaten: Am 29. August 2017 startete das Volksbegehren gegen die Kreisgebietsreform in Brandenburg.
Die CDU Brandenburg gratuliert ihrem Ehrenvorsitzenden Jörg Schönbohm zu seinem 80. Geburtstag am morgigen Samstag. Als stellvertretender Ministerpräsident sowie Innenminister und nicht zuletzt als Vorsitzender der CDU Brandenburg hat er maßgeblich Verantwortung übernommen und erfolgreich Politik gestaltet.
Ingo Senftleben, Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, sagt zum 80. Geburtstag von Jörg Schönbohm:
„Die CDU-Brandenburg gratuliert Jörg Schönbohm ganz herzlich zum 80. Geburtstag. Wir wünschen ihm und seiner Familie alles Gute, viel Gesundheit und Gottes Segen.
Die Zahl der Fahrraddiebstähle im Land ist weiter hoch. Nach einer aktuellen Übersicht wird ein Nord-Süd-Gefälle deutlich. Während in der Lausitz an der Grenze zu Polen, aber auch im Süden von Berlin die Zahl entwendeter Räder besondern hoch ist, ist sie im Norden niedrig. Das Innenministerium geht in den meisten Fällen von Bandenkriminalität, vor allem aus Osteuropa, aus.
Wer in der Prignitz oder der Uckermark lebt, muss sich weniger Sorgen um den Drahtesel machen. Beim Fahrraddiebstahl ist die Lausitz weiter unrühmliche Spitze.
Am Montag haben sich in Berlin die Spitzen von CDU und CSU auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt. Neben den spürbaren Steuerentlastungen stehen die bessere Unterstützung von Familien, die garantierte Daseinsvorsorge in ländlichen Regionen und die deutliche Stärkung der Sicherheitskräfte im Mittelpunkt des Programms. Der CDU-Landesvorsitzende, Ingo Senftleben, der an den Beratungsrunden der Parteispitzen teilnahm, sprach von einem überzeugenden Programm, das gut für Deutschland und Brandenburg sei. „Es freut mich, dass viele Positionen für die sich die Brandenburger CDU stark gemacht hat, Eingang in unser Regierungsprogramm gefunden haben. Mit den Beschlüssen dieses Programms können wir gut gewappnet die Herausforderungen der kommenden Jahre angehen. Wir arbeiten für ein Deutschland und ein Brandenburg, in dem wir gut und gerne leben.“
Am Freitag platzte selbst dem CDU-Landtagsabgeordneten Björn Lakenmacher der Kragen. "Wenn wir im Ausschuss Facharbeit machen, machen Sie gar nichts", rief er in einer Debatte zum islamistischen Terrorismus.
Der Brandenburger Landtag hat sich heute auf den Weg zu einer Feuerwehrrente gemacht. Der Antrag der CDU-Fraktion, der fordert, mit der Feuerwehrrente das ehrenamtliche Engagement der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren in Brandenburg zu würdigen und zu stärken, wurde zur weiteren Debatte in den Ausschuss für Inneres und Kommunales überwiesen.
