Unser Beitrag im Stadtanzeiger Mai 2023
Liebe Lübbenerinnen und Lübbener,
für ihre CDU-Fraktion hatte der Monat April den Schwerpunkt auf der Gründung unseres kommunalen medizinischen Versorgungszentrums oder wie es die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger kennen, die Gründung einer Poliklinik.
Lübben (Spreewald) -
Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) auf den Weg gebracht
„Consummatum est“ - es ist vollbracht! Vielleicht noch nicht ganz, aber die kommunale „Medizinische Versorgungszentrum Spreewald GmbH“ wurde im Monat April von den Stadtverordneten auf den Weg gebracht. Viele öffentliche Diskussionen, klärende Gespräche und Abwägungsentscheidungen hat die Stadtverordnetenversammlung benötigt, um nun final einen Beitrag zur medizinischen Grundversorgung der Lübbener Bürgerinnen und Bürger zu leisten. Denn die Probleme sind allen bekannt. Fehlende haus- sowie auch fachärztliche Versorgung, Wartelisten für Terminvergaben und lange Wartezeiten, sofern ein Terminvergabe möglich ist.
Mit seiner Wahl im Juni 2022 hat unser Bürgermeister Jens Richter angekündigt, sich diesen Problemen anzunehmen. Mit einem Grundsatzbeschluss wurde unsere kommunale Wohnungsbaugesellschaft (LWG) damit beauftragt, das MVZ der Stadt Lübben (Spreewald) auf den Weg zu bringen. Kaum sechs Monate später, ist zumindest der rechtliche Rahmen gesetzt.
Jetzt liegt es erst einmal nicht in der Hand der Stadtverordneten. Nun muss die neu gegründete Gesellschaft bei der kassenärztlichen Vereinigung die Zulassung beantragen, die durchaus 12 bis 18 Monate dauern kann Voraussetzungen für die Zulassung eines MVZ sind:
- Mindestens zwei vertragsärztliche halbe Zulassungen
- Vorlage eines Gesellschaftsvertrags
- Übernahme einer Bürgschaft oder Sicherheitsleistungen nach § 232 des BGB durch alle Gesellschafter (Gründer) für die Forderungen der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung sowie der gesetzlichen Krankenversicherer für das MVZ.
Es gibt also noch Arbeit für die handelnden Akteure damit wir im Jahr 2024, spätestens aber im Jahr 2025 mit dem Modell der früheren „Poliklinik“ in Lübben starten können. Oft haben wir in den vergangenen Wochen den Begriff der Poliklinik oder des Ambulatoriums gehört. Wird die Begrifflichkeit genauer betrachtet, so ist auch der Zusammenschluss verschiedener Ärzte durchaus auch als Poliklinik zu bezeichnen. Egal wie sie es bezeichnen möchten, die Richtung stimmt für ein lebens- und liebenswertes Lübben – Mitten im Spreewald.
Weitere Beschlussvorlagen
Neben der erwähnten Gründung des MVZ standen im Monat April 2023 der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung, die neue Feuerwehrgebührensatzung, die neue Straßenreinigungssatzung sowie die Kulturfondförderrichtlinie auf der Tagesordnung. Fast alle Vorlagen wurden einstimmig von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Grüße
Das Team der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung bedankt sich für ihre Treue, ihren Zuspruch und ihre Unterstützung und wünscht Ihnen und Ihren Lieben frohe Pfingsten. Wir freuen uns auf Ihren nächsten Anregungen.
Für ihre Ideen und Vorstellungen für ein noch besseres Lübben können Sie uns unter info@cdu-luebben.de eine Mail schreiben oder uns postalisch über die Stadtverwaltung Lübben (Spreewald) erreichen.
Lübben liegt uns am Herzen. Wir sind Stadt. Wir sind Lübben.
Es grüßt Sie für die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Dr. Inis Schönfelder
Kinderärztin
