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04.01.2019, 15:01 Uhr | JR

Arbeit der Fraktion

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CDU
Lübben - Seit einigen Jahren wissen wir, dass Lübben wächst und nicht schrumpft! Gute Argumente für unsere Stadt sind u.a. die Wohnqualität, die soziale Infrastruktur und natürlich auch die Anbindung an Großstädten. Lübben ist eine Alternative für den ländlichen Raum oder beispielsweise zu Berlin insbesondere für Familien mit Kindern. Aber wir müssen auch aufpassen, dass Lübben nicht überfordert wird und die notwendige Unterstützung von der Landespolitik erhält. Es ist gut, wenn der Ministerpräsident sich mit dem Berliner Bürgermeister trifft und beide vereinbaren, dass Brandenburg bei der Berliner Wohnraumproblematik behilflich sein soll. Aber dann erwarten wir auch die notwendigen Maßnahmen und die Unterstützung vor Ort! Als ein Beispiel sei die Unterstützung beim Bau von Kitas genannt. Lübben kann sich nur schwerlich eine weitere Kita ohne Fördermittel leisten. Spätestens bei der Kalkulation zukünftiger Kitabeiträge wird jede Familie sehen, welche Auswirkungen die hohen Baukosten haben, die natürlich bei der Beitragsberechnung eine Rolle spielen. Das Gleiche gilt für den Bau neuer Schulen (Hortbeiträge) oder die Unterstützung zur Schaffung von Wohnraum. Alles kann und wird eine Kommune nicht allein schaffen. Es bedarf neben Absichtsbekundungen konkreter Unterstützung, die eigentlich schon längst hätte kommen müssen. Selbst bei der Anbindung an Berlin haben wir wieder Rückschritte erlebt. Ein morgendlicher Entlastungszug ist seid Dezember kleiner geworden, so dass bereits jetzt ab Lübben viele keinen Sitzplatz bekommen. Wenn so Stärkung aussieht, müssen wir aufpassen. Was wir brauchen, ist eine stärkere Unterstützung von allen Ebenen, wenn wir für den ländlichen Raum oder dem sogenannten „Speckgürtel“ eine Wohnortalternative sein sollen. Wir müssen fraktionsübergreifend auf die Probleme aufmerksam machen und aktiv Unterstützung einfordern. Eine Stadt, die die Absicht hat zu wachsen, braucht u.a. mehr Kitaplätze, größere Schulen, neue Sportplätze, mehr Wohnungen sowie eine bessere Anbindung an Städten und dem Umland. Diese Betrachtung spielt bei uns für die nächsten Entscheidungen eine große Rolle. Eine Erweiterung der 1. Grundschule oder der Bau einer neuen Kita ohne Fördermittel können wir uns zukünftig kaum leisten. Daher ist die Diskussion über die zukünftige Ausrichtung im Bereich der Kinderbetreuung sehr wichtig, da wir auf Partner und Unterstützung angewiesen sind, um Lübben für die Zukunft sicher aufzustellen. Und wir wissen, dass bei mehr Kitaplätzen auch zeitnah die Diskussionen kommt, wie viele Grundschulen oder welche Erweiterungen für die Oberschule wichtig sind. Damit wird deutlich, dass in den nächsten Jahren viele Aufgaben und Entscheidungen vorgegeben sind, damit das INSEK 2030 nicht nur ein Konzept bleibt.

Wir hoffen, Sie sind gut in das Jahr 2019 gestartet sind und wünschen Ihnen, dass alle Vorsätze in Erfüllung gehen.

Jens Richter

Fraktionsvorsitzender CDU/Grüne

 


aktualisiert von Richter, 04.01.2019, 15:03 Uhr

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