Lübben (Spreewald), 14.10.2022, 13:23 Uhr

ÜBER 100 TAGE IM AMT
Unser Bürgermeister Jens Richter

Liebe Bürger*innen,

am 29. August war es so weit. Ich begleite seit über 100 Tagen das Amt als Bürgermeister unserer Stadt Lübben und habe bereits viele Themen mit Ihnen, den Bürger*innen sowie mit meinen Mitarbeiter*innen und Vertreter*innen aus Politik, Kultur, Wirtschaft und Soziales erörtern und voranbringen dürfen. Dabei sind wir seit Amtsantritt erste Schwerpunktthemen angegangen:
Schwerpunkt 1 | Ärztemangel

Die prekäre Situation der hausärztlichen und zahnärztlichen Versorgung in der Stadt wollten wir entgegenwirken und haben mit ersten Maßnahmen reagiert. So wurde der Grundsatzbeschluss zum Medizinischen Versorgungszentrum auf den Weg gebracht. Die Lübbener Wohnungsbaugesellschaft wurde mit dem Vorhaben betraut und sucht derzeit eine Projektleitung (m/w/d) zur Entwicklung und Gründung eines kommunalen MVZ. Zudem wurden zwei Richtlinien zur Förderung von Ärzt*innen sowie Zahnärzt*innen durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Besonders freut uns auch der überstädtische Austausch mit dem Landkreis Dahme-Spreewald und die damit verbundene Gründung eines Weiterbildungsnetzwerks zur Ausbildung von Ärztinnen und Ärzten im Landkreis Dahme-Spreewald.

Schwerpunkt 2 | Personalsituation

Mit Beginn meiner Tätigkeit sind drei von vier Führungspositionen vakant bzw. absehbar vakant gewesen. Ziel ist es, in den kommenden Monaten das Führungsteam vollständig zu besetzen. So freue ich mich, dass Peter Tyra als Fachbereichsleiter I und Peter Schneider als Fachbereichsleiter II bereits ihre Stellen angetreten haben und wir zu viert im Team arbeiten können. Nun wollen wir noch den Posten des Fachbereichsleiters III – Bauwesen besetzen. Bis dahin übernehmen die Sachgebietsleiter im Bau den Job im Tandem, worüber ich sehr dankbar bin. Für eine bürgernahe Sacharbeit wollen wir eine kleinere Umstrukturierung vornehmen. Wie Sie in der Lausitzer Rundschau vom 29. September lesen konnten, möchten wir den Bereich Bürgermeister effektiver strukturieren. Hier sollen die Position „Leiter Büro Bürgermeister“ geschaffen und die Stellen Presse & Stadtmarketing, Gemeindeorgane/Sitzungsdienst sowie Wirtschaftsförderung, Fördermittel angesiedelt werden. Doch alles zu seiner Zeit und in Abstimmung mit der Stadtverordnetenversammlung.

Schwerpunkt 3 | Grundstücksvergabe

Im September haben wir den Entwurf der Richtlinie der Stadt Lübben (Spreewald) für die Vergabe kommunaler Wohngrundstücke in dem Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 4-1 "Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße" der Stadt Lübben (Spreewald) der Stadtverordnetensammlung vorgelegt. Im Oktober wollen wir nun in den Ausschüssen in den Dialog gehen und den Entwurf diskutieren. Die Stadt Lübben (Spreewald) beabsichtigt, unter der Beachtung der EU-Kautelen (Rahmenmodelle) die Vergabe der kommunalen Wohngrundstücke des Bebauungsplanes Nr. 4.1 „Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße“ anhand der Auswahlkriterien der sozialen Verhältnisse, der ortsbezogenen Verhältnisse, des Ehrenamtes, der Vermögens- und Einkommensverhältnisse auf der Basis einer punktebasierten Gewichtung zu regeln.

Schwerpunkt 6 | Kulturelle Wiederbelebung

Während der Corona-Zeit haben viele kulturelle Einrichtungen nicht mehr ihren gewohnten Alltag bestreiten können und auch starke finanzielle Einbußen erleben müssen. Wir wollen das kulturelle Leben stärken. Ein erster Schritt war die kleinere Version des Spreewaldfests „Der September wird bunt“. An dieser Stelle möchte ich den Organisatoren und auch den Akteuren und Sponsoren danken, ohne die ein solches Event nicht stattfinden kann. Die Planungen für das Spreewaldfest 2023 haben begonnen. Erstmals nach Corona soll es wieder im gewohnten Umfang stattfinden. Derzeit wird an den weihnachtlichen Angeboten gearbeitet. Im November verraten wir an dieser Stelle mehr. Sie organisieren selbst ein weihnachtliches Programm in Ihrem Ortsteil oder mit Ihrem Verein? Dann melden Sie uns ihren kulturellen Beitrag und wir werden diesen sehr gerne in die Pressearbeit (pressestelle@luebben.de) einbinden.

Schwerpunkt 7 | Energiekrise

Die Energiekrise macht natürlich nicht halt bei unserer Stadt. Daher arbeiten wir mit unserem Klimaschutzmanager und den Einrichtungen gemeinsam an einem Energiesparkonzept, um unnötigen Stromverbrauch auf städtischer Seite zu reduzieren. Die Energierundgänge sind abgeschlossen und nun geht es an die Konzeptionierung. Bei allen Maßnahmen hat die Sicherheit der Bürger*innen natürlich oberste Priorität. Und dennoch werden die Einsparungen uns alle treffen. Ich bin mir aber sicher, dass wir gemeinsam die passenden Lösungen erarbeiten werden.

Schwerpunkt 8 | Investitionsstau

In den ersten Tagen meiner Amtszeit ist besonders der Investitionsstau deutlich geworden. Dieses Problem wollen wir im Rahme der finanziellen und personellen Möglichkeiten angehen. Hierfür ist eine verlässliche Planung des Abbaus in Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten notwendig.

Schwerpunkt 9 | Gemeinsame Wege

Wir wollen Sie, unsere Bürger*innen, mit einbinden in die Geschehnisse der Stadt. Sie sind ein wichtiges Puzzleteil bei der Gestaltung städtischer Themen. Daher werden Bürgerbeteiligungen mehr gefördert. Nutzen Sie das Portal „Mein Lübben“ und informieren Sie uns über den Maerker über Infrastrukturproblem in der Stadt oder entscheiden Sie mit beim FuturLab (Beteiligungskampagne). Zuletzt konnten Sie beim Spielplatz Parkstraße mitentscheiden, welche Sport- & Spielgeräte Sie sich wünschen. Wir werten die Abstimmung nun aus. Wir haben viele Themen auf dem Tisch, viele Projekte, die liegen geblieben sind. Da ist viel zu tun. Wir wollen es gemeinsam anpacken. Mit einem guten Führungsteam, unseren engagierten Mitarbeiter*innen und mit Ihnen, allen Bürgerinnen und Bürgern. Danke für Ihr Vertrauen. Ihr Jens Richter Bürgermeister