Mehr Sachlichkeit zur TKS
Diskussion ist noch offen

Mehr Sachlichkeit zur TKS!

Die Lübbener CDU/Grüne Fraktion fordert mehr Sachlichkeit in der Diskussion zur TKS. Es bringt keinen weiter, mit Halbwissen und populistisch die Diskussionen anzuheizen. Die TKS eignet sich sich nicht als Kommunalwahlkampfthema. Das sollten auch ein politischer Ortsverband berücksichtigen.

Vielmehr sollten dieTatsachen betrachtet werden, um sich konstruktiv an der Diskussion zu beteiligen. Viele Abgeordnete haben sich viel Zeit genommen, um die vielfältigen Sichtweisen zu hinterfragen und nach Lösungen zu suchen. Es stimmt nicht, dass die Stadtverordneten über die Zukunft der TKS entscheiden. Bereits im September 2017 äußerte der Bürgermeister die Absicht, die TKS in die Stadtverwaltung zu integrieren – also die TKS „stillzulegen“. Um es deutlich zu sagen, die TKS hätte es bereits im letzten Jahr nicht mehr gegeben! Die Gründe waren damals vielfältig und teilweise nachvollziehbar. Erst bei den weiteren Diskussionen zeigte sich, dass die Integration gewisser Bestandteile in die öffentliche Verwaltung schwer vorstellbar ist. Als Beispiel seien hier nur kurz folgende Punkte erwähnt: Betreibung einer Touristeninfo durch Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung; Zimmervermittlung durch die Verwaltung; Organisation und Weiterentwicklung von neuen Veranstaltungen, die über Lübben hinnaus bekannt werden; Entwicklung von Produkten (bspw. kleine Souvenirs) durch die Verwaltung. Weiterhin war und ist die Frage absolut berechtigt, inwieweit es Aufgabe der öffentlichen Verwaltung (Daseinsfürsorge) ist, den Bereich „Tourismus“ zu vermarkten bzw. weiterzuentwickeln. Und Nein, es gibt nicht nur die geldgierigen Kapitalisten, die Lübben das Geld wegnehmen. Andere Kommunen zeigen sehr wohl, dass es am Markt sinnvolle Alternative gibt, die es zu beleuchten gilt! Gleichzeitig ist festzuhalten, dass auch die Beihilfeproblematik weiterhin zu berücksichtigen bleibt.

Daher entschieden sich 14 Stadtverordnete und Bürgermeister bereits im Dezember 2017 einstimmig und fraktionsübergreifend, eine mögliche Alternative zu prüfen. Diese Alternative ist jetzt Bestandteil des Interessenbekundungsverfahren. Wenn dieses abgeschlossen ist, werden wir über weitere Schritte entscheiden! Und natürlich werden dann auch die Vertreter des Tourismus die Möglichkeit haben, sich aktiv einzubringen.

Nicht mehr und nicht weniger!

Jens Richter
Fraktionsvorsitzender CDU/Grüne