Beitrag im Stadtanzeiger April Für Lübben - Gemeinsam. Sachlich.
Liebe Bürgerinnen und Bürger, in der Stadtpolitik stehen derzeit mehrere wichtige Satzungen auf der Tagesordnung. Die Verwaltung bereitet Anpassungen unter anderem bei der Kita-Gebührensatzung, der Friedhofsgebührensatzung, der Feuerwehrentgeltordnung, der Wochenmarkt-, Sondernutzungs- und Straßenreinigungssatzung sowie bei weiteren Regelungen vor. Priorität haben zunächst die Kita- und Friedhofsgebühren.
Für uns ist klar: Gebühren brauchen Augenmaß. Sie müssen für die Menschen in unserer Stadt am Ende rechtssicher und nachvollziehbar sein.
Auch bei der Kita-Bedarfsplanung gibt es Gesprächsbedarf. Nach Angaben der Verwaltung soll mit dem Landkreis geklärt werden, warum Kitas offenbar entgegen bisheriger Grundsätze in die Bedarfsplanung aufgenommen wurden. Gerade bei einem so sensiblen Thema erwarten wir Verlässlichkeit statt Unordnung. Familien brauchen klare Linien und keine Planung im Nebel.
Daneben wurden weitere Themen angesprochen: Bei den Garagenverträgen läuft die Anpassung der bestehenden Verträge weiter, zudem gibt es neue Interessenten. Bei Gärten und Bungalows wurde ein Diskussionsbeitrag der Nutzer eingebracht und derzeit innerhalb der Stadtverwaltung geprüft.
Und dann gibt es noch die üblichen laut vorgetragenen Fragen. Viel Lärm, wenig Ertrag. Wir halten es lieber mit der alten kommunalpolitischen Tugend: erst lesen, dann denken, dann reden — und am besten nur dann, wenn auch wirklich etwas Substanzielles beizutragen ist.
Die CDU-Fraktion bleibt dran – sachlich, hartnäckig und mit klarem Blick auf das, was für Lübben wirklich zählt.
Schreiben Sie uns unter info@cdu-luebben.de oder kontaktieren Sie uns unter https://www.facebook.com/cdu.luebben oder
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Ihre CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Lübben (Spreewald)
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