Ehrungen, Personalanalyse und Quartiersmanagement in Lübben-Nord
Arbeit der Fraktion

Damit haben alle Fraktionen eine Diskussionsgrundlage. Zusätzliche Personalstellen, die eine Entlastung darstellen und den gestiegenen Anforderungen der Verwaltung gerecht werden, waren für die Fraktionen nicht neu. Einige waren bereits im aktuellen Haushalt eingeplant bzw. teilweise besetzt. Andere zusätzliche Stellen sind noch in der Diskussion bzw. selbstverständlich (Erzieher und Erzieherinnen in Kitas). Interessant ist, dass Teile des letzten Tarifvertrags noch nicht umgesetzt wurden und erst jetzt erkennbar wird, wie hoch die finanziellen Auswirkungen des Tarifvertrages für die Stadt sind. Zum Glück haben wir einen soliden städtischen Haushalt und konnten den Abschluss übernehmen. Anderseits wurde der Gestaltungsspielraum für die Stadt erheblich eingeschränkt und zukünftige Investitionen in die Daseinsfürsorge müssen genaustens betrachtet werden. Tarifverträge sind wichtig, allerdings versteht man jetzt, dass einige Kommunen auch erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um dem Abschluss gerecht zu werden.

Ansonsten unterstützen wir die geplanten Maßnahmen für die Förderkulisse „Stadtumbau III – Lübben-Nord“. Der geringe Lehrstand in den Wohnungen und das zu geringe Wohnungsangebot in Lübben zeigen, wie wichtig die Weiterentwicklung unserer Stadt ist. Wir danken ausdrücklich allen Menschen, die sich bei den vielen Ideen und Verbesserungswünschen aktiv eingebracht haben. Nun werden wir sehen, welche finanzielle Förderung die Stadt Lübben erhalten wird, um schrittweise die Maßnahmen umzusetzen. Ein Schwerpunkt neben den Betreuungs- und Bildungseinrichtungen muss der Bau von Mehrfamilienhäusern werden und zwar für alle Menschen. Das heißt für uns, dass ein breites Angebot entstehen muss, egal wie hoch das finanzielle Haushaltseinkommen bei den Menschen und Familien ist.

In den nächsten Wochen wird der städtische Haushalt 2019 im Mittelpunkt stehen. Erste Gespräche sind von uns bereits geführt worden, so dass wir gespannt auf den ersten Entwurf warten. Bei den anstehenden Diskussionen werden wir uns wieder aktiv einbringen!

Jens Richter
Fraktionsvorsitzender