Sitzungsdienst im Mai

Sitzungsdienst im Mai

Im Mai werden wieder wichtige Vorlagen beraten. Im Bildungs- und Bauausschuss wird die Entwurfsplanung für die Erweiterung der Liuba-Grundschule vorgestellt. Nach der Vorstellung der Stadtverwaltung werden zukünftig beide Grundschulen 3-zügig sein. Für unsere Fraktion ist ein Schwerpunkt bei der Diskussion, wie viele Kinder wir mittelfristig in Lübben unterrichten müssen und ob die 3-zügige Grundschule eine sinnvolle und abschließende Lösung ist. Es ist absehbar, dass die LWG, GWG und andere private Akteure in den nächsten Jahren in Lübben investieren, wodurch die Frage im Raum steht, ob nicht eine 3.Grundschule in Lübben eine bessere Lösung ist. Zum Glück gibt es die evangelische Grundschule in Lübben, die viel zur Entlastung beiträgt. Vielleicht ist eine dortige Erweiterung auch eine sinnvolle Möglichkeit, um Lübben weiterhin vielfältig im Bildungsbereich aufzustellen und Lübbenern Kindern einen Schulplatz anzubieten. Wichtig bleibt, dass wir alle Möglichkeiten offen und ehrlich besprechen, diskutieren und prüfen!

Weiterhin wird die Vorlage zur Vergabe von kommunalen Wohngrundstücken für die dauerhafte Wohnnutzung abschließend diskutiert. Diese Richtlinie regelt die Vergabe zur Errichtung von Wohngebäuden mit bis zu zwei Wohneinheiten je Wohngrundstück. Wichtig bleibt, Eckpunkte zu formulieren, wie die Vergabe zukünftig erfolgen soll. Die bisherige Verfahrensweise ist überholt. Ein Datum der Kaufanfrage, ohne weitere Kriterien zu betrachten, kann keine kluge Vergabe sein! Unsere Fraktion ist der Überzeugung, dass wir mit klaren unkomplizierten Vergabevorgaben beginnen sollten und regelmäßig überprüfen, ob wir auf dem richtigen Weg sind. Wie eine mehrheitsfähige Richtlinie aussehen könnte, ist derzeitig kaum ersichtlich, da ProLübben, die den Fachausschuss für den Verkauf von kommunalen Grundstücken leitet, wenig zur Kompromisslösung beitragen. Fast alle Fraktionen haben eine Zuarbeit geleistet, allerdings fehlt jetzt ein mehrheitsfähiger Richtlinienentwurf.

JR