Hier finden Sie unseren Beitrag im Stadtanzeiger des Monats Mai.
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
auch wenn der April sitzungsfrei war und kommunalpolitische Veranstaltungen pausieren, steht die politische Arbeit keineswegs still. Vielmehr nutzen wir die Zeit, um zurückzublicken, nachzudenken – und vor allem zuzuhören. Was bewegt unsere Stadt? Welche Themen sind dringend? Und wie gehen wir damit um?
Einführung von Parkgebühren am Bahnhof – Wir bleiben im Gespräch
Die geplante Einführung von Parkgebühren auf dem P+R-Parkplatz am Bahnhof sorgt für viele Diskussionen – und das ist gut so! Wir haben uns über die zahlreichen E-Mails, Hinweise und Rückmeldungen aus der Bürgerschaft sehr gefreut. Genau so wünschen wir uns kommunalen Austausch.
Als CDU-Fraktion werden wir diese Anregungen ernst nehmen und eigene Vorschläge in die Debatte einbringen, um zu einer praktikablen, bürgernahen Lösung zu kommen. Klar ist für uns: Der Bahnhof ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt – gerade für Pendler. Diese Funktion muss berücksichtigt werden.
Eine Beschlussfassung über die Parkgebührensatzung ist für den Mai vorgesehen – bis dahin sind wir weiter im Dialog mit Ihnen.
Spreewerk Lübben
Die weltpolitische Lage ist angespannt. Der Krieg in der Ukraine, zunehmende Unsicherheiten in vielen Regionen der Welt und die Frage nach der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas beschäftigen Politik und Gesellschaft gleichermaßen. Auch bei uns in Lübben führt dies zu Diskussionen – etwa mit Blick auf das Spreewerk und die mögliche Wiederaufnahme einer Munitionsproduktion.
Wir als CDU-Fraktion nehmen die Sorgen aus der Bürgerschaft ernst. Gleichzeitig gilt aber auch: Noch liegen uns keine gesicherten Informationen zu Art, Umfang und Zeitplan eines möglichen Vorhabens vor. Deshalb können wir derzeit nur eingeschränkt bewerten, was konkret geplant ist.
Umso wichtiger ist für uns ein transparenter, sachlicher Austausch – mit den Verantwortlichen, mit den Bürgerinnen und Bürgern, und auch innerhalb der Stadtverordnetenversammlung. Wir setzen auf Offenheit und Aufklärung, bevor Positionen bezogen oder gar Entscheidungen getroffen werden. Nur so kann es gelingen, Vertrauen zu erhalten – und gemeinsam mit kühlem Kopf und klarem Blick über die Zukunft unserer Stadt zu sprechen.
Für einen anständigen Umgang in der Stadtverordnetenversammlung
Wir möchten zum Schluss noch ein Thema ansprechen, das uns besonders am Herzen liegt – den Umgangston in der Stadtverordnetenversammlung.
Klartext in der Sache ist wichtig. Aber der Ton macht die Musik. Leider mussten wir in den letzten Monaten beobachten, dass die Debattenkultur zunehmend rauer geworden ist. Persönliche Angriffe, abfällige Bemerkungen und Respektlosigkeit gegenüber politisch Andersdenkenden nehmen zu.
Wir als CDU sagen: So nicht. Wir stehen für sachliche Auseinandersetzung, aber auch für einen respektvollen und würdevollen Umgang miteinander – nicht nur im Sitzungssaal, sondern überall, wo Politik gemacht wird. Wer Verantwortung übernimmt, muss Vorbild sein – im Ton, im Stil, im Geist.
Fazit: Politik macht keine Pause
Auch wenn im April keine Sitzungen stattfinden, arbeiten wir weiter – im Stillen, im Gespräch, im Austausch mit Ihnen. Denn Lübben ist unsere gemeinsame Verantwortung. Schreiben Sie uns, sprechen Sie uns an – wir hören zu.
Mit herzlichen Grüßen und den besten Wünschen für einen sonnigen, hoffnungsvollen Frühling,
Ihre CDU-Fraktion
Benjamin Kaiser
Fraktionsvorsitzender
